Neue Formen der Bürgerbeteiligung mit ausschließlicher oder komplementärer Nutzung des Internets (E-Partizipation) gewinnen angesichts veränderter politischer und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen immer mehr an Bedeutung. Durchgesetzt haben sie sich jedoch bislang nicht - nicht zuletzt wegen der nach wie vor bestehenden Unklarheiten über die Kosten auf der einen und die erzielbaren Effekte auf der anderen Seite. Die angebotenen Leitfäden und Empfehlungen basieren in der Regel auf Verallgemeinerungen aus einigen wenigen Erfahrungen und nicht auf systematischen Analysen. Eine soeben erschienene, vom ifib in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung erstellte Studie will diese Wissenslücke schließen.
In einer vergleichenden Analyse von zwölf als erfolgreich geltenden Fallbeispielen von E-Partizipation in den Bereichen Bürgerhaushalte, Planungsvorhaben, Gesetzeskonsultationen und Leitbildentwicklung wird untersucht, welche Wirkungen und welcher Nutzen sich für Beteiligungsverfahren nachweisen lassen und welche Faktoren für die Erreichung bestimmter Beteiligungsziele eine wichtige Rolle spielen. Anhand eines eigens für diese Untersuchung entwickelten Evaluationsrasters wird erstmals in methodisch fundierter und nachvollziehbarer Art und Weise aufgezeigt, inwieweit es in diesen zwölf Fällen gelungen ist, die mit Beteiligung üblicherweise verbundenen Ziele zu erreichen. Danach kann Bürgerbeteiligung dazu beitragen,
- Lösungen für gesellschaftliche Problemlagen zu finden,
- Bedarfe und Interessen der Bevölkerung besser aufzunehmen und auszugleichen und
- Verständlichkeit und Akzeptanz von Maßnahmen zu fördern.
Und sie kann - wo dies gewünscht ist - den sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürgern auch den erhofften Einfluss auf die zur Konsultation gestellten Planungen und Entscheidungen eröffnen. Allerdings hat keines der untersuchten Projekte alle diese Zielsetzungen in gleichem Maße erfüllt. Daraus ergibt sich die Empfehlung, für ein konkretes Beteiligungsvorhaben Ziele zu priorisieren und es daraufhin auszurichten.
In Bezug auf Erfolgsfaktoren von Bürgerbeteiligung hat die vergleichende Analyse ergeben, dass in allen zwölf Beispielen trotz unterschiedlicher Konsultationsziele, -methoden und -gegenstände drei Bedingungen stets in hohem Maße gegeben waren: (1) eine klare Zielsetzung für die Konsultation, (2) ein Thema von hoher Dringlichkeit und (3) die Bereitstellung ausreichender Ressourcen.
Für die in der Literatur genannten Faktoren Transparenz, Anschlussfähigkeit und Verbindlichkeit des Konsultationsverfahrens konnte hingegen kein durchgehend starker Zusammenhang mit allen betrachteten Erfolgskriterien nachgewiesen werden. Vielmehr sind für die einzelnen Erfolgskriterien und die entsprechenden Beteiligungsziele jeweils einzelne Faktoren als besonders relevant identifiziert worden:
- So erscheint für die Gewinnung lösungsrelevanter Informationen ein hoher Grad an Professionalisierung, vor allem in Form der Unterstützung und Moderation durch externe Dienstleister, maßgeblich.
- Eine hohe Reichweite und Inklusivität des Beteiligungsverfahren wurde erreicht, wenn intensive Maßnahmen zur Mobilisierung von Teilnehmern, durch umfangreiche Werbung und die Einbindung von Multiplikatoren ergriffen worden sind.
- Die Akzeptanz von Entscheidungen war dort groß, wo ein hohes Maß an Transparenz und Nachvollziehbarkeit des Verfahrens hergestellt und Rechenschaft über die Verwendung der Ergebnisse der Konsultation gegeben wurde.
- Für den Einfluss auf Entscheidungen hat sich die Herstellung von Transparenz und die Anschlussfähigkeit des Beteiligungsverfahrens an die üblichen Entscheidungsprozesse als regelmäßige Erfolgsbedingung erwiesen.
Diese Zusammenhänge sind überwiegend nicht überraschend, sondern entsprechen durchaus bisherigen Erwartungen und Annahmen. Auf der Grundlage der Auswertung von zwölf Projekten können diese Annahmen jedoch nun empirisch gestützt werden und daher mit größerem Vertrauen zur Planung von Beteiligungsprojekten herabgezogen werden. Allerdings können aus dem Nachweis in einer noch recht kleinen Anzahl von Fällen keine Erfolgsgarantien abgeleitet werden, sondern nur die Empfehlung, bei Projekten mit den jeweiligen Zielsetzungen auf die genannten Faktoren besonders zu achten und dafür entsprechende Ressourcen zu beschaffen und einzusetzen. Wenn dies nicht gelingt erscheint die Erreichung der jeweiligen Ziele unwahrscheinlich und man sollte sich überlegen, ob dann der Start eines entsprechenden Projekt überhaupt sinnvoll ist.
Die für die Analyse verwendeten Befunde aus den entsprechenden Projektberichten sind auf einer dem Buch beigefügten CD-ROM dokumentiert. Daraus geht auch konkret hervor, wie in den Projekten die Erfolgskriterien ermittelt und welche Maßnahmen im Sinne der genannten Erfolgsfaktoren im Einzelnen ergriffen worden sind.
Herbert Kubicek, Barbara Lippa, Alexander Koop: Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung - Eine empirische Analyse von zwölf Fallbeispielen. Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 2011

Abbildung: Ausschnitt Buchcover Bertelsmann
Gesendet von Herbert Kubicek
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Immer mehr Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen setzen digitale Medien im Unterricht und zur Förderung der Medienkompetenz ein. Knapp über die Hälfte (53 Prozent) der rund 1.400 befragten Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen tun dies gelegentlich, d.h. mindestens einmal im Monat. 15 Prozent der Lehrkräfte setzen die digitalen Medien sogar schon mehrmals pro Woche ein, ganz auf ihre Nutzung verzichten nur noch fünf Prozent. Die technischen Rahmenbedingungen sind allerdings stark ausbaufähig. Das sind zentrale Ergebnisse der neuen LfM-Studie “Medienkompetenz in der Schule”, die die Landesanstalt für Medien NRW am 20. November in Essen vorgestellt hat.
Die Lehrkräfte setzen danach die digitalen Medien vor allem zur Vorbereitung und Unterstützung ihres eigenen Unterrichtsvortrags ein oder bedienen sich digitaler Unterrichtsmaterialien. Rund 40 Prozent der befragten Lehrkräfte lassen auch ihre Schülerinnen und Schüler mindestens gelegentlich mit digitalen Medien arbeiten. Art und Umfang des Medieneinsatzes sind jedoch oftmals von persönlichen Vorlieben der Lehrkräfte abhängig. Eine systematische Schulentwicklung unter Berücksichtigung des Medienwandels gibt bisher nur in wenigen Schulen. Leitmedien in der Schule sind nach wie vor die Zeitung und das Fernsehen, die digitalen Medien sind hier aber auf dem Vormarsch. Die überwiegende Mehrheit der Lehrkräfte nimmt eine skeptische Perspektive gegenüber den Medieneinflüssen auf die Schülerinnen und Schüler ein und sieht vor allem Risiken - während die Lehrkräfte ihre eigenen Kompetenzen durchschnittlich als gut einschätzen. “Die Medienintegration wird aus Sicht der Lehrkräfte höchst ambivalent bewertet. So wissen sie zwar über die Potenziale der digitalen Medien Bescheid, ihre Umsetzung in den Unterricht fällt ihnen aufgrund von Zugangsbarrieren und fehlender didaktischer Konzepte aber eher schwer”, stellte Prof. Dr. Andreas Breiter als wissenschaftlicher Leiter der Studie fest.
LfM-Direktor Dr. Jürgen Brautmeier sagte, dass die Studie zeige, dass die Integration der digitalen Medien in den schulischen Alltag noch ausgebaut werden müsse: “Die Verbesserung der technischen Rahmenbedingungen sowie die verstärkte Qualifizierung der Lehrkräfte sind hierfür wesentliche Voraussetzungen.” Die LfM, die in der Lehrerqualifikation seit langem tätig sei, sei bereit, sich in diesem Bereich noch stärker zu engagieren.
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat bereits vielfältige Aktivitäten zur Förderung von Medienkompetenz im schulischen Kontext entwickelt. So werden in Projekten wie Klicksafe, Internet-ABC oder Auditorix Beratungs- und Informationsangebote wie Lehrerhandbücher, CD-Roms und andere Materialien erstellt, die konkrete didaktische Konzepte für die Umsetzung im Unterricht enthalten.
Auch Dr. Ulrich Heinemann, Abteilungsleiter im Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW, sieht Handlungsbedarfe: “Wir alle, die wir in Schule organisatorisch und pädagogisch Verantwortung tragen, haben die pädagogischen Chancen der Neuen Medien und deren Relevanz für die Lebenswelt der heutigen Schülerinnen und Schüler noch längst nicht in vollem Umfang erkannt. Damit wir auch auf diesem Feld Medienkompetenzland Nr. 1 werden, werden wir die Fortbildung intensivieren und ich plädiere an die Schulträger, die technischen Rahmenbedingungen an unseren Schulen weiter zu verbessern.”
Die neue LfM-Studie (Durchführung: Institut für Informationsmanagement Bremen GmbH - ifib - unter Leitung von Prof. Andreas Breiter) listet zentrale Handlungsfelder auf, u.a. den weiteren Ausbau der Lehrerbildung, eine verbesserte Ausstattung mit PC-Infrastruktur und eine stärkere Einbeziehung der Eltern. Bei der Umsetzung dieser Handlungsfelder handele es sich um eine Gemeinschaftsaufgabe von Land und Kommunen, Universitäten und Studienseminaren sowie von Eltern, Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, so die Wissenschaftler.
Die Ergebnisse des Forschungsprojekts werden in der LfM-Schriftenreihe Medienforschung publiziert.
Andreas Breiter, Stefan Welling, Björn Eric Stolpmann: Medienkompetenz in der Schule. Integration von Medien in den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen. Berlin (Vistas) 2010. Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Band 64. ISBN 978-3-89158-539-9, 343 Seiten, 22,-Euro.
Gesendet von C. Hanken
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Es tut sich viel in der Öffentlichen Verwaltung: Auf allen Ebenen laufen Projekte, um die meist technologiezentrierte IT-Organisation zunehmend kundenorientiert auszurichten. Ein Erfolgsfaktor ist dabei der Prozess Service Level Management (SLM), der für die systematische Gestaltung und Steuerung von IT-Services verantwortlich ist. Service Level Management erfolgreich einzuführen, erweist sich oft als schwierig und anspruchsvoll. Es gilt, die Anforderungen der Kunden (Bund, Länder, Kommunen) in Dienstleistungsprodukte der IT-Organisation umzusetzen, die Services zu planen, verbindlich zu vereinbaren und laufend zu überwachen.
Der itSMF e.V. hat unter Mitwirkung des ifib das Buch “Service Level Management in der Öffentlichen Verwaltung. Diagnose, Planung, Umsetzung” mit dem Ziel herausgegeben, IT-Verantwortlichen in der ÖV die Ideen des SLM-Konzepts zu vermitteln und nützliche Hinweise für ein funktionierendes Service Level Management zu liefern. Überdies bieten ausführliche Checklisten die Möglichkeit, den individuellen Ist-Zustand im Bereich SLM selbst zu ermitteln. 84 gezielte Fragen schärfen dabei das Verständnis für SLM und geben Impulse für die Umsetzung oder Optimierung.
Weitere Informationen und eine Bestellmöglichkeit finden Sie auf den Webseiten des Symposion Verlags.
Gesendet von B. E. Stolpmann
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Seit einiger Zeit engagiert sich das eine oder andere Mitglied des ifib-Teams bei Barcamps oder bei Veranstaltungen, die an dieses Format angelehnt sind (u.a. IdentityCampBremen 2008, E-Government 2.0 Camp Berlin, SocialCamp, Socialbar Bremen). Was ist ein Barcamp? Ich möchte jetzt nicht auf die Herkunft des Namens eingehen (lässt sich bei Wikipedia nachlesen: http://de.wikipedia.org/wiki/BarCamp). Wichtiger ist es, einige wesentliche Merkmale dieser Veranstaltungsform zu skizzieren. Typischerweise werden auf einem Barcamp Themen aus dem Bereich Social Software (landläufig auch Web 2.0) behandelt. Es lassen sich Analogien zur Entwicklung freier, quelloffener Software ziehen. Ein Barcamp lebt von der Partizipation möglichst vieler engagierter Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Trennung zwischen Publikum und Vortragenden soll - soweit möglich - aufgelöst werden. Die Initiatoren einer solchen offenen Veranstaltung setzen im Idealfall nur einen groben Rahmen und geben Anstöße für die Erledigung von organisatorischen Teilaufgaben durch andere Beteiligte. Es existiert kein Veranstaltungsprogramm, das monatelang vorher festgelegt wurde, vielmehr wird das Programm unter Beteiligung aller Teilnehmer im Netz vorbereitet (mit Hilfe eines Wikis) und ist selbst am Veranstaltungstag noch beweglich. Gemeinsam ist den Barcamps, dass Social-Media-Fachleute und -Begeisterte mit Fachleuten aus einem bestimmten Bereich nutzenbringend zusammengebracht werden sollen.
Das unter anderem vom ifib unterstützte Government 2.0 Camp in Berlin am 28.08.2009 kann als ein erfolgreicher Versuch angesehen werden, die Barcamp-Grundlagen auf eine Veranstaltung mit Vertretern aus Regierung und Behörden in Deutschland zu übertragen. Meiner Ansicht nach wurde ein guter Weg gefunden, partizipative Elemente in die Veranstaltungsorganisation einzubringen, ohne dabei die Gepflogenheiten im Umgang mit Verwaltungsvertretern völlig über Bord zu werfen. Dieser Kompromiss war notwendig, um nicht nur Social-Media-Fachleute und -Begeisterte in Berlin zu versammeln, sondern etwa auch das BMI für die Veranstaltung zu gewinnen. Das ausgewogene Mischungsverhältnis zwischen IT- bzw. Web-2.0-Spezialisten und Teilnehmern aus Behörden bildete eine gute Basis für Vernetzung und Austausch. Die spürbare Zutat Vertriebspersonal sehe ich als unvermeidbare Nebenerscheinung an, einen Ausverkauf des BarCamp-Formats kann ich hierin nicht erkennen. Es ist bemerkenswert, dass der Anteil von Teilnehmern aus der öffentlichen Verwaltung in Berlin größer war, als beim Government BarCamp in Washington 2008 (http://gov20camp.eventbrite.com), bei dem Teilnehmer vom “Capitol Hill” eher die Ausnahme waren (siehe Dokumentation bei IBM).
Auch wenn die Teilnehmer aus der öffentlichen Verwaltung sich häufig deutlich kritisch geäußert haben (etwa: “das käme ja einer Revolution gleich” oder “wenn wir die bewährten Strukturen übergehen, können die Kontrollmechanismen nicht mehr greifen”) sind doch Samen für eine neue Verwaltungskultur gestreut worden. Die meisten Teilnehmer waren sich darüber einig, dass die Einführung neuer technischer Hilfsmittel sinnlos ist, solange sich nicht das Selbstverständnis der Verwaltung ändert.
Aus der großen Zahl der spannenden Sessions möchte ich das Thema “Kommunalverwaltung 2.0, Bürgerbeteiligung und die Rolle von Nonprofit-Organisationen auf kommunaler Ebene” herausgreifen (Folien bei Slideshare). Frau Dr. Brigitte Reiser, die sich seit längerem intensiv mit diesem Themenfeld befasst, hat deutlich gemacht, dass auch zivilgesellschaftliche Organisationen erheblich von den Beteiligungs- und Vernetzungpotentialen neuer technikgestützter Partizipationsmodelle profitieren können. Tatsächlich ist es unausweichlich, dass NGOs und NPOs ihre Verbindung zur Mitgliedsbasis verbessern und themenbezogene Kooperationen mit anderen Organisationen suchen, um zukunftsfähig zu bleiben. Ich habe diese Session herausgegriffen, da sie nahtlos zum Socialcamp am 3. und 4. Oktober in Berlin (http://www.socialcamp-berlin.de) überleitet. Hier sollen nicht Behörden, sondern gemeinnützige Organisationen im Mittelpunkt des Barcamps stehen.
Um den Austausch zwischen Internetexperten und Vertretern gemeinnütziger Organisationen lokal zu fördern, werden als Tochterveranstaltungen des Socialcamps so genannte Socialbars organisiert. Eine solche offene Veranstaltung im kleineren Rahmen bringt einen gewissen Stammtisch-Charakter mit sich. Es wird nicht vom Podium aus doziert, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können - soweit möglich - gleichberechtigt interessante Social Software, Projekte, Kampagnen oder Kooperationsvorhaben vorstellen. Die erste Socialbar Bremen - http://www.socialbar-bremen.de - findet am 1. Oktober 2009 im Alten Fundamt, Auf der Kuhlen 1a, 28203 Bremen, statt. Vielleicht sind auch Sie dabei?

Logo: Socialbar Bremen unter CC
Themenbezogene ifib Publikationen:
Lippa / Trénel: E-Petitionen. Ein altes Recht im neuen Gewand
http://www.ifib.de/publikationsdateien/E-Petitionen_gov2.0_BarCamp_Lippa_Trenel.pdf
Hanken: E-Government 2.0, Freie Lizenzen und Informationsfreiheit
http://www.ifib.de/publikationsdateien/2009_09_Hanken_ifib.pdf
Gesendet von C. Hanken
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Bürgerbeteiligung kann als ein (medial vermittelter) Kommunikationsprozess begriffen werden, mit dem vorgegebene Ziele erreicht werden sollen. Da in der Regel in einem Beteiligungsverfahren mehrere Kommunikationswege und -mittel eingesetzt werden, kann von einem Medienmix gesprochen werden. Dieser Medienmix kann jedoch so unterschiedlich ausfallen, wie die Ziele der Beteiligung, die behandelten Themen und die einzubindenden Zielgruppen. Doch wie können neue Beteiligungsmöglichkeiten über das Internet wie beispielsweise Online-Befragungen oder Online-Foren mit den bisher üblichen Formen wie Bürgerversammlungen oder schriftlichen Eingaben kombiniert werden, um die Beteiligungsziele besser verwirklichen zu können? Welche Rolle spielen Thema, Adressaten und Beteiligungsziel, wenn es darum geht, den geeigneten Medienmix zu bestimmen?
Diesen und anderen Fragen ging unser von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Projekt “Medienmix in der lokalen Demokratie - Die Integration von Online-Elementen in Verfahren der Bürgerbeteiligung” nach. In dem Forschungsprojekt sollte durch den Vergleich einer größeren Anzahl von Fallbeispielen versucht werden, systematische Einflussbeziehungen und Wirkungen des Medieneinsatzes zu entdecken. Dazu hat das ifib in Bremen und Umgebung fünf Beteiligungsprojekte aktiv begleitet und sechs weitere in- und ausländische Projekte durch Interviews und Dokumentenanalyse aus zweiter Hand erfasst sowie den Einsatz der Medien und Kommunikationsformen analysiert.
Eine gekürzte und überarbeitete Fassung des Forschungsberichts ist kürzlich bei edition sigma in der Reihe Modernisierung des öffentlichen Sektors erschienen. Der Band führt zunächst in die Themen E-Partizipation und Medienkommunikation ein und erörtert dann anhand eines handlungsbezogenen Modells die Planung sowie Wirkungen des Medieneinsatzes in Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene. Zur Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispiele aus den untersuchten Projekten.

Kubicek, H., Lippa, B., & Westholm, H. (2009). Medienmix in der Bürgerbeteiligung. Die Integration von Online-Elementen in Beteiligungsverfahren auf lokaler Ebene. Berlin: edition sigma. Weitere Informationen (u.a. Inhaltsverzeichnis) beim Verlag.
Gesendet von B. Lippa
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