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Als ich vor einigen Tagen über Bemühungen des Open Data Network e.V. zur Befreiung deutscher Behördendaten berichtete, habe ich es versäumt, einige Worte zum Stand der Dinge in Bremen anzufügen. Das möchte ich kurz nachholen.

Die Freie Hansestadt Bremen ist dank des zentralen Informationsregisters für Bremen und Bremerhaven (http://www.informationsregister.bremen.de) anderen Verwaltungen in Sachen Informationsfreiheit einen großen Schritt voraus. In diesem Register werden amtliche Dokumente bereitgestellt, die nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) freigegeben sind. Mir wurde durch die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und bremen.online bestätigt, dass sich der urheberrechtliche Schutz an den IFG-Dokumenten auf ein Änderungsverbot und die Pflicht zur Namensnennung der Behörde beschränkt (wohl Behandlung als “amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind” gemäß § 5 UrhG).
Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, auf die im Informationsregister verwiesen wird, stehen leider nur unter restriktiveren Bedingungen im Gesetzesportal bereit, da die konsolidierten Fassungen durch den Verlag C.H. Beck erstellt werden.
Unter den Dokumenten im Register sind mehr als 1.000 PDFs aus Senat, Deputation und Ausschüssen. Die Veröffentlichung von elektronischen Dokumenten im Informationsregister ist in Bremen heute nichts Ungewöhnliches mehr (der Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, die Senatorin für Finanzen und die SAFGJS - sind bisher die größten Inhaltslieferanten).
Dreißig im Register aufgeführte Geschäftsverteilungs-, Organisations- und Aktenpläne liegen nur in Papierform vor und lassen sich in der entsprechenden Behörde vor Ort einsehen.
Das Informationsregister ist eine großartige Quellensammlung für Journalisten, Wissenschaftler und Personen, die sich für detaillierte Verwaltungsinformationen zu einem bestimmten Thema interessieren.

Das Informationsfreiheitsgesetz könnte in einem nächsten Schritt als Katalysator für die offene Bereitstellung von Verwaltungsdaten wirken.
Bisher werden im IFG-Register überwiegend zum Lesen aufbereitete PDFs veröffentlicht, deren Inhalte teilweise nicht ohne Texterkennungs-Einsatz für Rechner auslesbar sind (es wurden zahlreiche Scans in Faxqualität eingestellt).
In Dokumenten enthaltene Daten sind derzeit nicht mit Zusatzinformationen zum maschinellen Auslesen und Verlinkungen versehen. Daher ist eine strukturierte Zusammenstellung enthaltener Daten - etwa zur Darstellung in einem neuen Kontext - und eine Weiterverwendung in Datenbanken wie CKAN (Comprehensive Knowledge Archive Network) unmöglich.
Die offene Bereitstellung von Daten mit Geobezug ist für verknüpfende Anwendungen besonders spannend und sollte vorangetrieben werden. (Als positives Beispiel kann ein Dokument mit Gauss-Krüger-Koordinaten für Fluglärmschutzzonen im Informationsregister genannt werden.)
Zudem sollte geprüft werden, wie die Datenbanken des Statistischen Landesamts Bremen sich mit den IFG-Informationen zusammenbringen lassen.

Vielleicht kann ja der eine oder andere dieser Gedanken noch im Rahmen der aktuellen Evaluierung des BremIFG eine Rolle spielen. A propos: Aktuelle Informationen zur IFG-Evaluierung gibt es am 5.7. in Schwerin, Anmeldungen beim Veranstalter sind noch bis zum 24.6.2010 möglich.

Foto: C. Hanken unter CC by-3.0-de - “Transparenz”

Am Wochenende konnte ich am ersten OpenData Hackday in Berlin teilnehmen. Das vom Open Data Network e.V. organisierte barcampartige Event am Veranstaltungsort der re:publica und re:campaign (Kalkscheune in Berlin) sollte Akteure zusammenführen, die daran interessiert sind, den Zugang zu offenen und gemeinfreien Verwaltungsinformationen zu verbessern. Die Veranstaltung richtete sich insbesondere an Programmierer, die sich damit beschäftigen, Verwaltungsdaten durch eigene Anwendungen und Visualisierungen für Bürger zu erschließen und in Form von Mashups neue Nutzungsmöglichkeiten auszuloten.

Da es in der Regel keinen direkten Zugang auf die bei Behörden gespeicherten Rohdaten gibt, müssen sich Anwendungen derzeit häufig mit dem Auslesen von Inhalten aus Webseiten behelfen (screen scraping auf Präsentationsebene). Ein solches Vorgehen kann jedoch in Konflikt mit dem Urheber- und Datenbankrecht stehen (Hören, Skriptum Internetrecht, Februar 2010, S. 124 ff.; Schulzki-Haddouti, KoopTech, 2008, Abschnitt 3.1.3.3) und ist - verglichen mit der Datenübergabe über vereinbarte Schnittstellen - fehleranfällig.

Die Arbeit mit Verwaltungsinformationen wäre deutlich einfacher, wenn mehr Behörden einige der folgenden Anregungen für die Veröffentlichung von Informationen aufgreifen würden (ähnlich auch Eaves, 2009):
- Gemeinfreie Inhalte der Öffentlichkeit bereitstellen,
- bei der Auftragsvergabe Veröffentlichung unter freien Lizenzen einfordern,
- bei der Veröffentlichung Probleme mit Rechten Dritter ausräumen,
- Rohdaten frei bereitstellen,
- strukturierte Datenformate nutzen und
- freie APIs zu Verfügung stellen.

Mittelfristig wünschenswert wäre sicherlich ein offizielles Datenportal der öffentlichen Verwaltungen in Deutschland auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Planungen für ein solches Portal dürften in den Aufgabenbereich des IT-Planungsrats fallen.

Auf dem Hackday wurden bereits viele spannende Projekte vorgestellt und weiterentwickelt:
- Offene Daten (http://offenedaten.de - offene Daten der öffentlichen Verwaltung),
- Deutschland API (http://deutschland-api.de - Daten strukturiert und maschinenlesbar zur Verfügung stellen),
- Frankfurt gestalten (http://frankfurt-gestalten.de - lokale Partizipation in FFM),
- Mapnificent (http://mapnificent.de - Datenvisualisierung auf der Berliner Stadtkarte),
- Bundestagger (http://bundestagger.de - Dokumente des Deutschen Bundestags mit Zusatzinformationen anreichern) - und
- SteuernSteuern (http://steuernsteuern.org - interaktiver Bundeshaushalt),
um nur Beispiele herauszugreifen.

Auf den Weg gebracht wurde darüber hinaus der erste deutsche Apps4Democracy-Wettbewerb, der den Wettstreit um bürgerfreundliche Anwendungen vorantreiben soll. Der Wettbewerb der Ideen soll im Mai eröffnet werden.

Nebenbei nehmen meine Planungen für einen Sammelband zum Thema “Offene und freie Verwaltungs-Inhalte in Deutschland” konkrete Formen an. Weitere Anregungen nehme ich gern auf.

Seit einiger Zeit engagiert sich das eine oder andere Mitglied des ifib-Teams bei Barcamps oder bei Veranstaltungen, die an dieses Format angelehnt sind (u.a. IdentityCampBremen 2008, E-Government 2.0 Camp Berlin, SocialCamp, Socialbar Bremen). Was ist ein Barcamp? Ich möchte jetzt nicht auf die Herkunft des Namens eingehen (lässt sich bei Wikipedia nachlesen:  http://de.wikipedia.org/wiki/BarCamp). Wichtiger ist es, einige wesentliche Merkmale dieser Veranstaltungsform zu skizzieren. Typischerweise werden auf einem Barcamp Themen aus dem Bereich Social Software (landläufig auch Web 2.0) behandelt. Es lassen sich Analogien zur Entwicklung freier, quelloffener Software ziehen. Ein Barcamp lebt von der Partizipation möglichst vieler engagierter Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Trennung zwischen Publikum und Vortragenden soll - soweit möglich - aufgelöst werden. Die Initiatoren einer solchen offenen Veranstaltung setzen im Idealfall nur einen groben Rahmen und geben Anstöße für die Erledigung von organisatorischen Teilaufgaben durch andere Beteiligte. Es existiert kein Veranstaltungsprogramm, das monatelang vorher festgelegt wurde, vielmehr wird das Programm unter Beteiligung aller Teilnehmer im Netz vorbereitet (mit Hilfe eines Wikis) und ist selbst am Veranstaltungstag noch beweglich. Gemeinsam ist den Barcamps, dass Social-Media-Fachleute und -Begeisterte mit Fachleuten aus einem bestimmten Bereich nutzenbringend zusammengebracht werden sollen.

Das unter anderem vom ifib unterstützte Government 2.0 Camp in Berlin am 28.08.2009 kann als ein erfolgreicher Versuch angesehen werden, die Barcamp-Grundlagen auf eine Veranstaltung mit Vertretern aus Regierung und Behörden in Deutschland zu übertragen. Meiner Ansicht nach wurde ein guter Weg gefunden, partizipative Elemente in die Veranstaltungsorganisation einzubringen, ohne dabei die Gepflogenheiten im Umgang mit Verwaltungsvertretern völlig über Bord zu werfen. Dieser Kompromiss war notwendig, um nicht nur Social-Media-Fachleute und -Begeisterte in Berlin zu versammeln, sondern etwa auch das BMI für die Veranstaltung zu gewinnen. Das ausgewogene Mischungsverhältnis zwischen IT- bzw. Web-2.0-Spezialisten und Teilnehmern aus Behörden bildete eine gute Basis für Vernetzung und Austausch. Die spürbare Zutat Vertriebspersonal sehe ich als unvermeidbare Nebenerscheinung an, einen Ausverkauf des BarCamp-Formats kann ich hierin nicht erkennen. Es ist bemerkenswert, dass der Anteil von Teilnehmern aus der öffentlichen Verwaltung in Berlin größer war, als beim Government BarCamp in Washington 2008 (http://gov20camp.eventbrite.com), bei dem Teilnehmer vom “Capitol Hill” eher die Ausnahme waren (siehe Dokumentation bei IBM).
Auch wenn die Teilnehmer aus der öffentlichen Verwaltung sich häufig deutlich kritisch geäußert haben (etwa: “das käme ja einer Revolution gleich” oder “wenn wir die bewährten Strukturen übergehen, können die Kontrollmechanismen nicht mehr greifen") sind doch Samen für eine neue Verwaltungskultur gestreut worden. Die meisten Teilnehmer waren sich darüber einig, dass die Einführung neuer technischer Hilfsmittel sinnlos ist, solange sich nicht das Selbstverständnis der Verwaltung ändert.

Aus der großen Zahl der spannenden Sessions möchte ich das Thema “Kommunalverwaltung 2.0, Bürgerbeteiligung und die Rolle von Nonprofit-Organisationen auf kommunaler Ebene” herausgreifen (Folien bei Slideshare). Frau Dr. Brigitte Reiser, die sich seit längerem intensiv mit diesem Themenfeld befasst, hat deutlich gemacht, dass auch zivilgesellschaftliche Organisationen erheblich von den Beteiligungs- und Vernetzungpotentialen neuer technikgestützter Partizipationsmodelle profitieren können. Tatsächlich ist es unausweichlich, dass NGOs und NPOs ihre Verbindung zur Mitgliedsbasis verbessern und themenbezogene Kooperationen mit anderen Organisationen suchen, um zukunftsfähig zu bleiben. Ich habe diese Session herausgegriffen, da sie nahtlos zum Socialcamp am 3. und 4. Oktober in Berlin (http://www.socialcamp-berlin.de) überleitet. Hier sollen nicht Behörden, sondern gemeinnützige Organisationen im Mittelpunkt des Barcamps stehen.

Um den Austausch zwischen Internetexperten und Vertretern gemeinnütziger Organisationen lokal zu fördern, werden als Tochterveranstaltungen des Socialcamps so genannte Socialbars organisiert. Eine solche offene Veranstaltung im kleineren Rahmen bringt einen gewissen Stammtisch-Charakter mit sich. Es wird nicht vom Podium aus doziert, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können - soweit möglich - gleichberechtigt interessante Social Software, Projekte, Kampagnen oder Kooperationsvorhaben vorstellen. Die erste Socialbar Bremen - http://www.socialbar-bremen.de - findet am 1. Oktober 2009 im Alten Fundamt, Auf der Kuhlen 1a, 28203 Bremen, statt. Vielleicht sind auch Sie dabei?

Logo: Socialbar Bremen unter CC

Themenbezogene ifib Publikationen:

Lippa / Trénel: E-Petitionen. Ein altes Recht im neuen Gewand
http://www.ifib.de/publikationsdateien/E-Petitionen_gov2.0_BarCamp_Lippa_Trenel.pdf

Hanken: E-Government 2.0, Freie Lizenzen und Informationsfreiheit
http://www.ifib.de/publikationsdateien/2009_09_Hanken_ifib.pdf

In seinem Blog verweist Hermann Hill von der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer auf den Beitrag, den Daniela Berger, IT-Leiterin der Stadt Oldenburg, und ich kürzlich in Ausgabe 1/2009 der Schweizer Zeitschrift “eGov Präsenz” veröffentlicht haben. Darin haben wir unter anderem auf die Ergebnisse eines Workshops der Virtuellen Region Nordwest hingewiesen, bei dem sich gezeigt hat, dass Themen zum Wissensmanagement gegewärtig wieder steigende Bedeutung zugewiesen wird - auch wenn dieser Begriff angesichts mancher Enttäuschungen aus der Vergangenheit heute vielleicht nicht mehr so gerne gewählt wird. Hermann Hill geht in seinem Beitrag davon aus, dass die Erfahrungen mit dem einheitlichen Behördenruf D115, neue Formen der Bürgerpartizipation und auch die Bewältigung des demografischen Wandels für weitere Impulse in diese Richtung sorgen werden.
Nun gehören die Oldenburger Kolleginnen und Kollegen ja zu den ersten Kommunen, die sich dem D115-Verbund angeschlossen haben. Möglich war dies nur, weil sie bereits 2006 mit den Vorarbeiten für ihr Call Center, dort “ServiceCenter” genannt, begonnen haben. Seit Februar 2007 lief die Umsetzungsphase, im Sommer 2008 war das ServiceCenter schließlich einsatzbereit und konnte sich kurze Zeit später in den gerade startenden D115-Verbund integrieren. Die Oldenburger Erfahrungen sind äußerst lehrreich und zeigen einmal mehr, dass der Aufbau eines zentralen Call Centers in der Verwaltung mit einem tief greifenden Kulturwandel einhergehen muss. Wohltuend realistisch hat vor einiger Zeit der Leiter des Oldenburger ServiceCenters, Ingo Tulodetzki, bei einer Präsentation für interessierte Mitglieder der Virtuellen Region Nordwest darauf hingewiesen, dass nicht der Rummel um D115, sondern der Wunsch nach besserem Service und nach Prozessoptimierung Auslöser für die Einrichtung eines solchen ServiceCenters sein sollte. Werden die damit verbundenen Herausforderungen bewältigt, könne sich eine Kommune auch an D115 beteiligen.
Diese Sichtweise kann gar nicht oft und deutlich genug betont werden. Denn in der Praxis ist nur allzu oft die Tendenz anzutreffen, sich an publicityträchtigen Großprojekten zu beteiligen und die mühsame Veränderungsarbeit vor Ort zu vernachlässigen. Das gilt auch und gerade für das Thema Wissensmanagement. 

Auf der Veranstaltung ”Sicher, einfach, schnell und online? - Der elektronische Personalausweis aus Verbrauchersicht”, veranstaltet von der Initiative ”Deutschland sicher im Netz”, habe ich auf der Basis von früheren Erfahrungen mit digitalen Signaturen und mit elektronischen Ausweisen im Ausland die Erwartungen gedämpft. Ohne Zweifel bietet der elektronische Ausweis bei Online-Transaktionen mehr Sicherheit, weil sich der Dienstleister erst selbst mit einem vom Bundesverwaltungsamt vergebenen Zertifikat gegenüber dem Ausweis identifizieren muss, bevor dieser den Benutzer fragt, ob er bestimmte Daten aus seinem Ausweis an den Diensteanbieter übermitteln soll, und der Benutzer dies durch Eingabe einer sechsstelligen PIN bestätigt.

Ich bezweifele jedoch, ob diese objektiv vorhandene höhere Sicherheit von den Bürgerinnen und Bürgern auch erkannt und anerkannt wird und zu einer Verhaltensänderung führt.

Bisher wurden kaum völlig neue Online-Dienstleistungen genannt, die man vorher nicht, in Zukunft aber mit dem EPA erledigen kann. Alle für die im Herbst 2009 geplanten Tests ausgewählten Anwendungen (Flugabfertigung, Online-Gewerbeanzeige, Online-Banking, Emissionszertifikatehandel) kann man heute mit Benutzername/Passwort oder digitaler Signatur auch online machen. Mit dem EPA bestimmt sicherer als mit PIN, aber wer bisher kein Sicherheitsproblem mit dem Online-Banking mit PIN und TAN hat, hat auch keinen Grund, diese gewohnte Praxis zu verändern. Mediennutzung, das lehren uns die Kommunikationswissenschaft und die Techniksoziologie gleichermaßen, ist nicht eine rationale Wahl zwischen verschiedenen technischen Hilfsmitteln, sondern zu Gewohnheit gewordene Praxis und daher nicht so leicht zu ändern, und wie weit der Weg von einer Einsicht bis zu einer Verhaltensänderung ist, können wir an unserem eigenen Ernährungsverhalten prüfen.

Erfahrungen in einem vom ifib durchgeführten, international vergleichenden Projekt belegen dieses konservative Verhalten am Beispiel der elektronischen Steuererklärung in Belgien, Österreich und Spanien. Dort wurde die Identifizierung über den EPA oder eine ähnliche Bürgerkarte neben den bisherigen anderen Verfahren angeboten, aber von weniger als einem Prozent der Nutzer eingesetzt. Der objektive Sicherheitsgewinn trifft nicht auf ein subjektiv bisher nicht hinreichend befriedigtes Sicherheitsbedürfnis.

Deswegen habe ich die Absicht, den Sicherheitsgewinn in das Zentrum von Aufklärungskampagnen zu stellen, als besserwisserisch bezeichnet. (Der Weserkurier und die Schwäbische Zeitung zitierten!)

Vor allem die Gruppe, die zu Beginn der Ausgabe im Herbst 2010 einen neuen Personalausweis erhält, die dann 16-Jährigen, wird sich nicht von solchen Argumenten bewegen lassen, ihr Verhalten im Internet zu ändern. Statt über Verbraucher und ihre Erwartungen in Expertenzirkeln zu diskutieren oder Anbieter zu fragen, die die Erwartungen ihrer Kunden auch nicht genau kennen, habe ich vorgeschlagen, auf explorative Weise mit Jugendlichen selbst zu klären, wo sie im Internet bisher etwas nicht machen konnten, was der EPA aber nun ermöglicht. Dies sollte durch Online-Umfragen und einen Ideenwettbewerb in Zusammenarbeit mit ‘Deutschland sicher im Netz’ und Jugendportalen geschehen, aber auch in physischen Zusammenkünften in Workshops, mit denen die Stiftung Digitale Chancen schon sehr gute Erfahrungen gemacht hat.