Beteiligungsverfahren zum Regierungsprogramm der Bremer SPD gestartet

R. Cimander: 26.10.2010

Beteiligungsverfahren zum Regierungsprogramm der Bremer SPD gestartet

Das ifib begleitet das Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger zur Aufstellung des neuen Regierungsprogramms der SPD im Land Bremen. Im direkten Dialog mit den Menschen, für die die SPD auch in Zukunft Politik machen möchte, geht die SPD neue Wege, für mehr Bürgernähe. Vor dem Hintergrund der vergleichenden Forschung von Online- und Offline-Beteiligung, stellt das ifib das Online-Kommentierungssystem zur Verfügung und wertet die Ergebnisse aus.

Am 25. Oktober hat die SPD im Land Bremen ein öffentliches Beteiligungsverfahren zur Entwicklung ihres Regierungsprogramms für die nächste Legislaturperiode 2011-2015 gestartet: Mit einer Reihe öffentlicher Dialogveranstaltungen und einem parallel stattfindenden Online-Forum zu den Kernthesen und Eckpunkten, lädt die SPD - neben ihren Mitgliedern - auch interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung ein. Mit der intensiven Beteiligung breiter gesellschaftlicher Schichten geht die SPD in Bremen neue Wege, um im direkten Kontakt die Bedürfnisse und Interessen der Menschen zu diskutieren, für die sie auch in Zukunft Politik machen will.

Das ifib begleitet im Rahmen eines international vergleichenden Forschungsprojekt zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung über Internet und auf tradtionellen Wegen diesen Dialog. Es stellt das Online-Kommentierungssystem zur Verfügung und vergleicht die Online- und Offline-Diskussionen hinsichtlich Qualität und Wirksamkeit. Teilnehmende können zu Beginn in einem Fragebogen ihre Erwartungen an den Dialog formulieren und nach Ende des gesamten Verfahrens - also nach der Beschlussfassung des Regierungsprogramms am 26. Februar 2011 - mitteilen, ob sie sich im Regierungsprogramm wiederfinden und wie zufrieden sie ingesamt mit dem Beteilgungsverfahren sind. Die Beteiligung ist noch bis 12. November auf der Webseite des Programmdialogs für Ihre Diskussionsbeiträge geöffnet.
Anschließend werden die Beiträge aus dem Internetforum und den öffentlichen Dialogveranstaltungen ausgewertet und ein erster Textentwurf für das Regierungsprogramm erstellt. Dieser wird von Mitte Dezember bis Ende Januar erneut zur Online-Kommentierung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und andere gesellschaftlichen Kräfte auf oben genannter Webseite freigeschaltet.

Kontakt:
Ralf Cimander
Institut für Informationsmanagement Bremen
Tel.: 0421/218-7375
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(1) Kommentare • Permalink

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Man könnte vermuten, daß es sich hierbei um eine Vorstufe der Volksbefragung handelt.Der Ansatz ist auf jeden Fall ausbaufähig.

Gesendet von .(Javascript muss aktiviert sein, um diese E-Mail-Adresse zu sehen)  am 09.11

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