Martin Wind: 30.03.2011

Weiter geht’s: Open Data in Bremen

Gestern hatte ich das Vergnügen, mit einer kurzen Präsentation einen Beitrag zur Veranstaltung “Demokratie und Regieren in digitalen Zeiten. Was verändert sich, was wollen wir verändern?” beisteuern zu dürfen. Eingeladen hatten Anja Stahmann und Dr. Hermann Kuhn von der Bürgerschaftsfraktion der Bremer Grünen. Den Hauptvortrag hielt Anke Domscheit-Berg, die u.a. als Mitbegründerin des “Government 2.0 Netzwerks Deutschland” bekannt ist und aus Berlin angereist war.

Anke Domscheit-Berg hat in ihrer Präsentation den mit Web 2.0 einhergehenden Wandel in der gesellschaftlichen Kommunikation verdeutlicht. Veränderte Erwartungen an Mitwirkungsmöglichkeiten in politischen Entscheidungsprozessen und an die Transparenz öffentlicher Institutionen erfordern aus ihrer Sicht einen grundlegenden Wandel sowohl in der Arbeit der Politik als auch innerhalb der Verwaltung. Eine Schlüsselrolle komme der freien Verfügbarkeit von Verwaltungsdaten zu. Dies sei eine wesentliche Voraussetzung, damit sich Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen können. Zudem könnten interessierte und technikkompetente Bürgerinnen und Bürger die Daten nutzen, um neue, innovative Anwendungen zu entwickeln. Gerade dieser letzte Gedanke wurde anschließend von ihr mit zahlreichen interessanten Beispielen aus aller Welt verdeutlicht. Im Anschluss an diesen Vortrag habe ich dann einen kurzen Überblick über die Bremer Empfehlung zu Open Government Data gegeben und auf den engen Zusammenhang zwischen Open Data und den gesetzlichen Regelungen zur Informationsfreiheit hingewiesen (s. hierzu auch den aktuellen Beitrag von Herbert Kubicek in unserem ifiblog).

In der nachfolgenden Diskussion unterstrichen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung ihre Ansprüche an Partizipation, Bürgerservice und transparentes Verwaltungshandeln. Breite Einigkeit bestand auch in der Einschätzung, dass in den Verwaltungen ein grundlegender Kulturwandel erforderlich sei, der nicht von heute auf morgen zu haben ist. Um so wichtiger sind “Quick Wins”, also die Erzielung schneller Erfolge. Hier ist für Bremen festzustellen, dass bereits zahlreichen Daten und Dokumente öffentlich vorliegen, sie zum Teil aber schlecht erschlossen und daher kaum auffindbar sind. Dies hatte sich auch schon in einem kürzlich abgeschlossenen Projekt zur Weiterentwicklung der Online-Bürgerdienste in Bremen gezeigt: Im weiten Kosmos der Internetangebote Bremer Behörden gibt es an vielen Stellen interessante Informationen, Daten und Anwendungen, die geradezu darauf warten, besser zugänglich gemacht zu werden. Daneben ist kurzfristig insbesondere die Erweiterung des Bremer Informationsregisters um Umwelt-, Geo- und Statistikdaten wünschenswert.

Eigentlich gut gerüstet für die anstehenden Herausforderungen ist das Stadtinformationssystem bremen.de, das seit jeher darauf ausgerichtet ist, Informationen über die gesamte Breite des städtischen Lebens zu liefern, was das Engagement in bürgerschaftlichen Initiativen, in Vereinen und Verbänden usw. einschließt. Deutlich wurde aber auch, dass sich die Idee der Stadtinformation in den letzten Jahren weiter entwickelt hat und neue Impulse durch die aktive Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Erstellung von Inhalten entstanden sind. Anke Domscheit-Berg hat dazu in ihrem Vortrag viele eindrucksvolle Beispiele geliefert (eine ältere Version ihres Vortrags ist übrigens bei slideshare verfügbar). Und so konnte die Veranstaltung mit einem gemeinsamen Vorsatz beendet werden: In absehbarer Zeit soll ein offener Workshop organisiert werden, um gemeinsam mit allen Interessierten diese Weiterentwicklung der Stadtinformation und ihre Umsetzung im Bremer Stadtinformationssystem vertiefend zu diskutieren und neue Ideen zu sammeln.

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Herbert Kubicek: 28.03.2011

Ein modernes IFG als notwendige Komponente von Open-Data-Initiativen

Warum ein modernes Informationsfreiheitsgesetz eine notwendige Komponente von Open-Data-Initiativen sein muss

Mit Open Government Data wird die proaktive Veröffentlichung von Daten der öffentlichen Verwaltung in weiterverarbeitbaren Formaten gefordert. Damit sollen politische Transparenz und Beteiligung gefördert werden und Potenziale zur Erzeugung von zusätzlichem Wissen in Form der Weiterverarbeitung dieser Daten durch Wirtschaft und Zivilgesellschaft aktiviert werden. Im Vordergrund konkreter Angebote stehen Geodaten, statistische Daten und Umweltdaten.
Dies sind wichtige Bereiche. Aber genügt dieses Verständnis für die Erreichung insbesondere der politischen Ziele? Wenn es bisher im Kern um Daten geht, die proaktiv in einem weiterverarbeitbaren Format veröffentlicht werden, stellt sich die Frage, was mit den Daten geschehen soll, die nicht proaktiv veröffentlicht werden und mit denen, die nicht weiterverarbeitbar sind.
Mit einer einfachen Vier-Felder-Matrix kann man zeigen, dass sich die Open-Government-Data-Diskussion zu eng auf einen Quadranten bezieht, zwei andere aber nicht weniger wichtig sind und moderne Informationsfreiheitsgesetze - wie das gerade in Bremen novellierte BremIFG - erst einen umfassenden Rahmen für die Erreichung der genannten Ziele bilden.

Im Uhrzeiger-Sinn stehen in Quadrant I die proaktiv veröffentlichten Daten im weiterverarbeitbaren Format. Aber nicht alle Daten werden proaktiv veröffentlicht. Nicht nur wegen Datenschutz, sondern wegen technischem Aufwand, begrenzten Ressourcen, politischen Widerständen u.a.m. Es ist ja lobenswert, wenn in München das Referat für Gesundheit und Umwelt Daten bereitstellt. Aber wie kommt ein externer Interessent an Schulvergleichsdaten für die Münchner Schulen? Und wie kommt man selbst an vergleichbare Daten von Straubing oder Fürstenfeldbruck? Die Antwort heißt: gar nicht. In Bremen und anderen Bundesländern ginge dies über einen Auskunftsanspruch nach dem jeweiligen Landes-IFG, in Bayern hingegen nicht, weil Bayern auch fünf Jahre nach dem Bundes-IFG noch keine entsprechende gesetzliche Regelung für die Landes- und Kommunalverwaltung hat.
Der zweite zu hinterfragende Punkt ist die Konzentration auf die weiterverarbeitbaren Formate. Für das Ziel der Produktion von zusätzlichem Wissen durch Verknüpfung von Datenbeständen ist dies eine notwendige Voraussetzung, für die Verbesserung von Transparenz und Partizipation jedoch irreführend. Nach dem novellierten BremIFG müssen zukünftig Protokolle von Gremiensitzungen, Gutachten, Senatsvorlagen und Senatsbeschlüsse veröffentlicht werden. Diese liegen überwiegend als einfache PDF-Dokumente vor und sind somit nicht weiterverarbeitbar. Sie dürfen es als authentische Dokumente auch nicht sein. Für die Förderung von politischer Transparenz sind sie jedoch wichtiger als Geodaten.
Bleibt schließlich eine Menge von Daten und Texten, die nicht weiterverarbeitbar sind und nicht veröffentlicht werden, weil sie personenbezogene Daten oder Betriebsgeheimnisse beinhalten. Die IFGs bieten mit ihren Ausnahmeregeln hierzu bewährte Abwägungsgründe, um diese Menge so klein wie möglich zu halten.

Als Fazit ist festzuhalten, dass für die politischen Ziele der Open-Government-Data-Initiativen eine Erweiterung des Gegenstandsbereichs auch auf bewusst nicht weiterverarbeitbare Dokumente und eine gesetzliche Zugangsverpflichtung notwendig sind und moderne Informationsfreiheitsgesetze dazu den geeigneten Rahmen bilden.
Noch haben allerdings fünf Bundesländer gar kein IFG und die bestehenden regeln überwiegend noch einen individuellen Zugangsanspruch, aber beinhalten keine proaktive Veröffentlichungspflicht, wie sie bei der Novellierung des BremIFG gerade ausgeweitet wurde. Ich wünsche mir, dass die politische Aufmerksamkeit, die Open Government Data zur Zeit erfährt, auch darauf gelenkt wird, dass die Länder, die schon ein IFG haben, es im Hinblick auf proaktive Veröffentlichungspflichten novellieren und die, die noch keines haben, gleich auf diesem Niveau beginnen. Baden-Württemberg lässt in dieser Hinsicht hoffen.

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Martin Wind:

Wandel ohne Verlierer?

Kürzlich haben wir im Arbeitskreis “Interkommunale Prozessmodelle” der Virtuellen Region Nordwest über das Vorgehen bei der Verbesserung von Geschäftsprozessen in Verwaltungen diskutiert. Viele der dabei auftretenden Verunsicherungen sind aus meiner Sicht darauf zurückzuführen, dass es in Behörden keine Kultur des ständigen Wandels der Organisation gibt. Überhaupt fällt auf, dass gegenwärtig viel über Notationen und Tools für die Dokumentation von Abläufen, aber wenig über Veränderungsmanagement zu hören und zu lesen ist. Dabei ist das “Malen” von Prozessen doch nun wirklich der geringste Teil der Aufgabe, auch wenn dies natürlich nach methodisch und fachlich solider Arbeit verlangt.

Zurück zum Change Management: Für Irritationen sorgte meine Bemerkung, die fehlende Veränderungskultur mache sich auch darin bemerkbar, dass vollkommen unklar sei, wie mit den Verlierern des Wandels umgegangen werden soll.

Verlierer? Darf es so etwas überhaupt geben?

In der nachfolgenden Diskussion wurde unter anderem betont, dass von verbesserten Prozessen alle etwas hätten und es doch durchaus vorstellbar sei, dass solche Veränderungen nur Gewinner produziere. Das mag im Einzelfall sein - aber ist es auch die Regel? Oder zugespitzt: Lassen sich Prozesse überhaupt effektiver und effizienter gestalten, ohne dass es Verlierer gibt? Denken wir doch nur an Beschäftigte, die es sich in ihrer “Nische” bequem gemacht haben, oder an Führungskräfte, die besser gute Fachleute geblieben wären. Natürlich sollten Prozessverbesserungen im Idealfall für Aufbruch sorgen und neue Motivation auch bei jenen erzeugen, die frustriert von einengenden Strukturen und bevormundenden Vorgesetzten kurz vor der “inneren Kündigung” standen. Aber was ist mit denen, die sich dem Wandel entziehen wollen und den Erfolg eines Veränderungsprojekts gefährden?

Die Verweigerung von Veränderung durch einzelne Beschäftigte oder durch Vorgesetzte wird gerade im öffentlichen Bereich gerne tabuisiert. In Projekten wird allenfalls hinter vorgehaltener Hand darüber geredet. Doch wer Veränderung wirklich will, wird sich mit der Frage auseinanderzusetzen haben, wie Blockaden beseitigt werden können. Andernfalls werden erst recht Verlierer produziert: nämlich die Mehrheit der Beschäftigten, die der Modernisierung von Abläufen aufgeschlossen gegenüber steht, mit Hilfe von IT veraltete und aufwändige Routinen überwinden will und vom öffentlichen Arbeitgeber zurecht eine Sinn stiftende, motivierende und die eigenen Qualifikationen nutzende Tätigkeit erwartet.

Letztlich führt uns das zur längst überfälligen Auseinandersetzung mit einem wenig zeitgemäß erscheinenden Dienstrecht. Denn jene Strukturen, die es verschiedentlich so schwierig machen, gegen Blockaden in Veränderungsprozessen vorzugehen, haben die dahinter stehende Frustration und Demotivation ja häufig erst erzeugt. Will der öffentliche Sektor für qualifizierte Beschäftigte attraktiv bleiben, stehen uns hier interessante Diskussionen bevor.

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R. Cimander: 22.03.2011

ifib evaluiert Bürgerpanel zum Klimaschutz

Foto: Die Partner des Klimaversprechens vor dem Plus-Energie-Haus Hannover; Quelle: Klimaschutzagentur Region Hannover

Am Donnerstag, 17. März 2011 wurde die neue Klimaschutzinitiative “Das Klimaversprechen - Wennigsen und das Calenberger Land packen’s an” im Plus-Energie-Haus Hannover der Presse vorgestellt.

Das Klimaversprechen ist eine gemeinsame Initative der Klimaschutzagentur Region Hannover, den Calenberger Kommunen Wennigsen, Barsinghausen, Gehrden und Ronnenberg sowie dem ifib. Mit dem “Klimaversprechen” hat das ifib bereits die dritte Teilnehmerregion für das interational vergleichende Forschungsprojekt e2democracy gewonnen. In diesem Projekt wird die Qualität und die Effizienz von Online- und Offline-Bürgerbeteiligungsmaßnahmen im Klimaschutz untersucht.

Ziel des vorerst auf ein Jahr angelegten Klimaversprechens - Wennigsen und das Calenberger Land packen’s an - ist es, die Bevölkerung in den teilnehmenden Kommunen, die Wirtschaft und öffentliche Verwaltung in Fragen Energieeinsparung und CO2-Reduktion zu sensibilisieren und in ihren Anstrengungen für mehr Klimaschutz zu unterstützen. Im Mittelpunkt der Initiative steht ein Panel für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Verwaltungen, in dem sich diese gemeinschaftlich verpflichten, eine bestimmte Menge an CO2 bzw. Energie in 2011 und 2012 einzusparen. Doch nicht nur das Bekenntnis zur Einsparung wird gegeben, die Teilnehmenden stimmen auch zu, ihre Bemühungen und Erfolge auf transparente Weise überprüfen zu lassen.
Ein wichtiges Instrument das hierzu eingesetzt wird, ist ein sog. CO2-Kalkulator, der von Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig auszufüllen ist, indem diese dort ihre verbrauchsbezogenen Daten von z.B. Strom, Heizenergie und Wasser, aber auch ihre zurückgelegten Kilometer im öffentlichen wie privaten Verkehr sowie ihre Ernährungs- und Konsumgewohnheiten eintragen.
Versierte Internetnutzer können dies online erledigen, andere, die eher den persönlichen Kontakt bevorzugen, können tradtionell auf Papier und Datenabgabe über Telefon am Verfahren teilnehmen. Auf Basis der so erhaltenen Angaben, wird im 2-monatlichen Rhythmus die CO2-Bilanz der Teilnehmenden errechnet, grafisch aufbereitet und den Teilnehmenden zurückgespiegelt. Darüber hinaus können sie sich mit den Ergebnissen der anderen am Projekt beteiligten vergleichen, aber auch mit dem Bundesdurchschnitt. Bürgerinnen und Bürger erhalten so einen Überblick darüber, in welchen Lebensbereichen sie gut und in welchen Sie auch im Vergleich zu anderen schlecht liegen.
Über themenbezogene Veranstaltungen, regelmäßige Newsletter, Klimaschutztipps auf der Projektwebsite, Diskussionsangebote und telefonische Beratung erhalten die Teilnehmenden Möglichkeiten, sich über ihre CO2-bezogenen Defizite zu informieren und gezielt beraten zu lassen. Somit werden sie in die Lage versetzt, ihre persönliche CO2-Bilanz zu verbessern. Dies müssen im übrigen nicht immer nur kostspielige Investitionen in das eigene Wohnumfeld sein, Sie werden überrascht sein, wie viele einfache und wirkungsvolle Möglichkeiten es gibt, die weder viel kosten oder von großen Verhaltensänderungen abhängen.
Über einen längeren Zeitraum lassen sich so Veränderungen in den individuell unterschiedlichen CO2-Bilanzen ablesen und damit untersuchen, ob eine solche Art der Beteiligung dauerhaft eine Veränderung im Verhalten der Beteiligten erzielt werden kann. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung, welchen Einfluss die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern generell auf die Erreichung von Klimaschutz-bezogenen Zielen hat und ob es einen Unterschied hinsichtlich Qualität und Wirkungen von elektronisch gestützter Partizipation und tradtionell durchgeführten Beteiligungsmaßnahmen gibt.

Der offizielle Auftakt des Klimasversprechens findet am 14. April ab 19 Uhr im Kloster Wennigsen statt. In der ca. 2 1/2-stündigen Veranstaltung wird der ARD Wetterexperte Sven Plöger gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Verwaltung, der Klimaschutzagentur Region Hannover, dem ehrenamtlichen Klimaschutzbeauftragten von Wennigsen sowie dem ifib die Inhalte des Klimaversprechens erläutern. In munteren Talkrunden bei Snacks und Getränken werden Bürgerinnen und Bürger sowie teilnehmende Betriebe aus der Region über ihre Motivation plaudern, warum Sie am Klimaversprechen teilnehmen. Anschließend stellt das ifib in getrennten Gruppen die Bedienung von Online-CO2-Kalkulator und Offline-CO2-Kalkulators, das sog. CO2-Haushaltsbuch, vor.

Bürgerinnen und Bürger aus Wennigsen, Barsinghausen, Gehrden und Ronnenberg sowie aus der näheren Umgebung können sich unter http://www.e2democracy.eu/ichmachemit für die Teilnahme anmelden. Registrierte erhalten automatisch eine Einladung zur Auftaktveranstaltung am 14. April und weitere Informationen zum Verfahren. Aber auch ohne Anmeldung sind alle Interessierten herzlich eingeladen, die Auftaktveranstaltung zu besuchen und bei Gefallen und Interesse, die Registrierung im Anschluss vorzunehmen.

Kontakt:
Ralf Cimander
Institut für Informationsmanagement Bremen
Tel.: 0421/218-56 587
E-Mail: .(Javascript muss aktiviert sein, um diese E-Mail-Adresse zu sehen)

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