Electronic Participation of Citizens and the Business Community in eGovernment

Herbert Kubicek: 17.10.2008

Electronic Participation of Citizens and the Business Community in eGovernment

Im Mai 2008 wurde die von ifib und zebralog für das Bundesministerium des Inneren erstellte eParticipation-Studie Minister Wolfgang Schäuble vorgestellt. Dabei wurde entschieden, sie übersetzen zu lassen und in die internationale Diskussion einzubringen. Rechtzeitig zum “Forum for the Future of Democracy” des Europarates vom 15. - 17. Oktober in Madrid wurde die Übersetzung fertiggestellt. Auf diesem Forum habe ich die wichtigsten Ergebnisse vorgestellt und auf die Möglichkeit zum Download der Studie hingewiesen.

In 2007 the German Federal Ministry of the Interior has ordered a study “eParticipation - Electronic Participation of Citizens and the Business Community in eGovernment”, which is to review the state of the art of eParticipation in Germany and submit recommendartions for future activities. The results of the study have been presented to Minister Wolfgang Schäuble in Mai 2008. Meanwhile the Study has been translated into English and the results also have been presented by Prof. Dr. Herbert Kubicek on the Forum for the Future of Democracy of the Council of Europe, October 15th - 17th 2008 in Madrid. It can be downloaded here.


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Vorschläge zur elektronischen Bürgerbeteiligung an Innenminister Schäuble übergeben

Martin Wind: 05.06.2008

Vorschläge zur elektronischen Bürgerbeteiligung an Innenminister Schäuble übergeben

Mehr Transparenz und Konsultationen der Bürgerinnen und Bürger empfohlen

Die Bundesregierung möchte mit dem Regierungsprogramm “E-Government 2.0” auch mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung übers Internet schaffen.  Das ifib hat im Auftrag des Bundesinnenministeriums gemeinsam mit Zebralog e.V. aus Berlin in einer Studie den Stand der Online-Bürgerbeteiligung in Deutschland im internationalen Vergleich beschrieben und Handlungsempfehlungen formuliert. Die Ergebnisse hat Herbert Kubicek, Geschäftsführer des ifib, bei einem Termin am 3.6. an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble übergeben und ihm dabei auch die darin enthaltenen Vorschläge näher erläutert.

“Angebote zur persönlichen Teilhabe und aktiven Beteiligung an den politischen Entscheidungsprozessen sind ein wertvolles Mittel, der zunehmenden Distanz der Bürgerinnen und Bürger zur Politik mit konkreten Maßnahmen zu begegnen”, betonte der Bundesinnenminister die Bedeutung der Studienergebnisse. Rund ein Viertel der Bevölkerung habe bereits politische Informations- und Beteiligungsangebote im Internet genutzt. 10 Mio. Menschen können sich vorstellen, E-Partizipationsangebote zu nutzen. Lokale Projekte zeigen das große Mobilisierungspotenzial der Mitmachangebote.

Die vom ifib abgegebenen Empfehlungen reichen von gezielten Online-Konsultationen Betroffener und Experten im frühen Stadium von Gesetzgebungen bis hin zu einem Förderprogramm für Nichtregierungsorganisationen, die auf diesem Feld äußerst innovativ sind. Daneben schlagen Kubicek und seine Mitautoren auf Bundesebene die Schaffung eines zentralen Registers für Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz vor, wie dies in Deutschland bislang nur in Bremen umgesetzt worden ist.

Mit der Umsetzung eines Vorschlags wurden die Autoren der Studie sehr schnell beauftragt, nämlich die Ergebnisse von einem Fachpublikum über Internet beurteilen zu lassen. Auf der Website zur E-Konsultation können auch nach Abschluss der einmonatigen Online-Konsultation Kommentare nachvollzogen werden. Auch die Studie E-Partizipation Elektronische Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government kann dort heruntergeladen werden.

Prof. Kubicek und Bundesinnenminister Dr. Schäuble
(Foto: BMI/Grünewald)


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