Preisverleihung Mehr Demokratie durch IT

Herbert Kubicek: 14.05.2012

Preisverleihung Mehr Demokratie durch IT

Mehr Demokratie durch IT  - Herbert Kubicek und Martin Hagen erhalten Preis der Integrata Stiftung für die  (Weiter)Entwicklung des Bremer IFG-Registers

Am vergangenen Freitag war es soweit:  Ich durfte in Berlin auf dem Integrata Kongress den schon im Februar von einer Jury vergebenen  Wolfgang-Heilmann Preis vom  namensgebenden Stifter in Form einer Urkunde und eines Schecks entgegennehmen.

Der seit 1999 jährlich von der Integrata Stiftung in Tübingen vergebene Preis stand in diesem Jahr unter dem Motto „Mehr Demokratie durch IT“. In seiner Laudatio würdigte der inzwischen 82-jährige Wolfgang Heilmann das Bremer Informationsregister und meinen kontinuierlichen Einsatz für die Steigerung der Transparenz der öffentlichen Verwaltung durch die Nutzung des Internets in Kooperation mit dem Referat für zentrales IT-Management und E-Government  bei der Senatorin für Finanzen, das von Martin Hagen geleitet wird.  Der insgesamt mit 10.000 Euro dotierte Preis wurde in diesem Jahr auf zwei Preisträger aufgeteilt. Der andere Preisträger ist Abgeordnetenwatch.de.> http://www.abgeordnetenwatch.de/< Zusätzlich wurde ein Sonderpreis für ein demokratieförderndes Produkt vergeben. Ihn erhielt die Firma eOpinio für ihre Module für kommunale Bürgerbeteiligung (eRathaus) >http://www.eopinio.com/buergerbeteiligung<.

Die Jury befand, dass das Register amtlicher Informationen des Landes Bremen den Beitrag der IT für mehr Demokratie besonders gut verdeutlicht, weil es die in anderen Bundesländern und auf Bundesebene bestehenden Zugangsprobleme deutlich verringert. Dort müssen Anträge auf Zugang an die Behörde gerichtet werden, die über die begehrten Informationen verfügt. Die wenigsten Bürgerinnen und Bürger haben ein entsprechendes Vorwissen. Um das zu ändern, hat das Bremische Informationsfreiheitsgesetz erstmals ein zentrales Informationsfreiheitsregister vorgeschrieben.  Ich konnte diese Idee 2003 in einen damals von Andreas Bovenschulte und Imke Sommer erarbeiteten Entwurf für ein Bremisches Informationsfreiheitsgesetz einbringen.  Aufbauend auf einer Verschlagwortung der zu veröffentlichenden Dokumente  kann dieses Register wie ein elektronischer Bibliothekskatalog das  Auffinden der nach wie vor bei den einzelnen Behörden verbleibenden Dokumente erleichtern.  Es dauerte drei Jahre bis das Brem. IFG verabschiedet wurde und noch einmal fast zwei Jahre bis das Register aufgebaut und bei www.bremen.de in Betrieb gehen konnte.

Zur Zeit sind dort etwas mehr als 4.000 Dokumente registriert. Das ist  schon ganz gut, bezogen auf die Menge der nach dem Gesetz zu veröffentlichenden Informationen, aber doch nur ein geringer Anteil. Daher  müssen die Bemühungen fortgesetzt werden. Zum einen gilt es, die einzelnen Dienststellen dazu zu bewegen, die Dokumente, die sie auf ihren eigenen Web-Seiten bereitstellen, auch in das Register einzutragen und sicherzustellen, dass die nach anderen Gesetzen zu veröffentlichenden Dokumente ebenfalls eingetragen werden. Dazu müssen einheitliche  Metadaten für die nach verschiedenen Gesetzen zu veröffentlichenden Dokumente festgelegt werden. Zum anderen müssen die aktuellen Bemühungen um mehr Transparenz durch offene (Roh-)Daten, wie sie mit dem Wettbewerb Apps4Bremen begonnen wurden,  mit einbezogen werden, so dass letztlich ein integriertes Register für amtliche Informationen und Daten entsteht.  Daran wird in den nächsten Monaten gemeinsam gearbeitet.

Ich habe bei der Darstellung der bisherigen Entwicklung und der geplanten nächsten Schritte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies nicht das Ergebnis der Arbeiten von Martin Hagen und mir ist, sondern dass im Lauf der Zeit, eine ganze Reihe von Personen, zu diesem Erfolg beigetragen haben. Vor dem zu 95% aus Männern bestehenden Publikum  konnte ich es mir nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass beim konkreten Aufbau des Registers auf der Seite der Senatorin für Finanzen vier Frauen tätig waren.

Das Preisgeld von 5.000 Euro wird in die Finanzierung der skizzierten nächsten Schritte einfließen.

 


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Verdienter Preis! Glückwunsch nach Bremen!

Gesendet von Wolfgang Ksoll  am 15.05






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