Am vergangenen Freitag war ich in Berlin zu einem Workshop des Deutschen Internet Instituts (Weizenbaum Institut), auf dem sich die Teilnehmenden die "demokratische Frage" neu stellen wollten. Anwesend waren neben Wissenschaftler*innen aus unterschiedlichen Disziplinen, Vertreter*innen von zehn zivilgesellschaftlichen Organisationen, die durch den Einsatz von Technologie demokratische Prozesse stärken und politisches Handeln transparenter machen wollen (civic tech). Zu den teilnehmenden Civic Tech-Akteuren gehörten u.a.
- Liquid Democracy, möchte demokratische Prozesse durch digitale Applikationen partizipativer, transparenter und egalitärer gestalten. Beispiele für ihre Arbeit sind u.a. die Bürger*innenbeteiligungsplattform "meinBerlin" oder das Debattenportal der SPD.
- wepublic ist eine Initiative, die den Dialog mit politischen Parteien stärken möchte und neue Kommunikationswege eröffnet.
- Kleiner Fünf positioniert sich gegen rechtspopulistische Akteure und möchte deren Wahlergebnisse unter der Fünfprozenthürde halten.
- FragDenStaat unterstützt Bürger*innen bei dem Zugriff auf staatliche Dokumente und Akten.
In drei parallelen Sessions wurde zu den Themen Deliberation und Partizipation, Populismus und Informierte Öffentlichkeit diskutiert und reflektiert. Zum Beispiel wurde gefragt, wie transparent solche Initiativen wirklich sind und ob nicht lediglich die Bürger*innen solche Angebote nutzen, die sich auch anderweitig informieren können und an Beteiligungsverfahren teilnehmen. Für das ifib habe ich unsere Erfahrungen im Bereich Bürger*innenbeteiligung und partizipativer Technikentwicklung von digitalen öffentlichen Dienstleistungen beigetragen.
